Es gibt im politischen Tollhaus der Berliner Republik jene magischen Momente, in denen die parteiinternen Widersprüche derart grell zutage treten, dass selbst hartgesottene Beobachter des Politspektakels kurz innehalten müssen. Da reist man im edlen Zwirn und mit der gebotenen moralischen Schwere im Gepäck zum diplomatischen Schaulaufen nach New York, um dort weltpolitische Größe zu demonstrieren, und erntet in der Heimat postwendend die volle Breitseite aus den eigenen Reihen. Wie ein Bericht des Deutschlandfunks eindrucksvoll dokumentiert, wetterte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter öffentlich und unmissverständlich gegen das dortige Treffen von Bundesaußenminister Wadephul mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Man reibt sich verwundert die Augen: Die Union zerlegt sich einmal mehr im Live-Modus, während die politische Konkurrenz vom linken Rand Beifall klatscht.
Es ist ein Schauspiel von beachtlicher Komik, das uns hier geboten wird. Auf der einen Seite steht der Versuch, durch staatsmännische Kontakte und diplomatische Hinterzimmer-Manöver Handlungsfähigkeit vorzutäuschen, auf der anderen Seite lauern die eigenen Hardliner, die jeden Hauch von Pragmatismus sofort als Kniefall vor dem Kreml brandmarken. Die Entrüstung im konservativen Lager folgt dabei einer fast schon rituellen Choreografie. Wer es wagt, mit dem offiziellen Vertreter einer nuklearen Großmacht auch nur im selben Raum zu atmen, ohne vorher laut und vernehmlich das große moralische Verdammungsgebet zu sprechen, hat in den Augen der strammen Transatlantiker bereits jegliche Berechtigung zur politischen Existenz verwirkt. Es ist diese weltfremde, dogmatische Verengung des politischen Denkens, die jede Form echter Diplomatie im Keim erstickt und stattdessen auf pure Konfrontation setzt.
Besonders pikant an dieser Posse ist freilich der Umstand, von welcher Seite der vermeintliche Zuspruch für den Außenminister erfolgt. Während die Parteifreunde in heller Aufregung rotieren und den Abfall vom rechten Glauben beklagen, spenden ausgerechnet SPD und Grüne lauten Applaus. Wenn die politischen Erfüllungsgehilfen des rot-grünen Lagers einen CDU-Minister loben, sollte im Konrad-Adenauer-Haus eigentlich sofort die Brandmeldeanlage anspringen. Doch stattdessen verliert man sich in endlosen Debatten über die richtige Dosis an moralischer Selbstüberhöhung. Die Opposition reibt sich derweil vergnügt die Hände, weil die Union einmal mehr beweist, dass sie ihre internen Gräben nicht mit politischen Inhalten, sondern vorzugsweise mit gegenseitigen Schlammschlachten zuschüttet.
Hier zeigt sich die ganze Heuchelei der sogenannten Qualitätspresse, die dieses Possenspiel in gewohnter Manier mit der gebotenen staatsmännischen Ernsthaftigkeit begleitet. Da wird in seitenlangen Leitartikeln über die feinen Nuancen der transatlantischen Bündnistreue schwadroniert, während man die handfesten handwerklichen Defizite der Regierungsdarsteller geflissentlich unter den Teppich kehrte. Die Hofberichterstatter der Nation überschlagen sich regelmässig darin, die offenkundige Ratlosigkeit des Polit-Betriebs in duftendes, unverfängliches Papier zu wickeln. Wenn ein Minister stolpert, wird flugs von einer 'mutigen Kurskorrektur' gefaselt; wenn sich die Koalitionspartner öffentlich zerfleischen, ist das plötzlich ein 'Zeichen lebendiger parlamentarischer Streitkultur'. Diese sprachliche Schönfärberei ist an peinlicher Unterwürfigkeit kaum zu überbieten. Man tut so, als handle es sich bei den täglichen Berliner Eitelkeiten um strategische Meisterleistungen, während draußen im Land die Infrastruktur bröckelt und die Bürger längst den Kopf schütteln.
Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass der deutsche Politikbetrieb in einer permanenten Endlosschleife aus Selbstdarstellung und symbolischer Empörung gefangen ist. Es geht schon lange nicht mehr um die Sache, um reale Interessen oder gar um so etwas Altmodisches wie außenpolitisches Fingerspitzengefühl. Es geht ausschließlich darum, wer im morgendlichen Twitter-Gewitter die moralisch reinste Weste vorzuweisen hat. Kiesewetter poltert, die SPD klopft auf die Schulter, und die Medien schreiben gehorsam mit, was die PR-Agenturen diktieren. Ein Trauerspiel in mehreren Akten, das von purer Ratlosigkeit zeugt.


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