Es gibt Momente im politischen Tollhaus der Bundeshauptstadt, da greift man sich ungläubig an den Kopf und fragt sich, ob die Realität inzwischen jede Satire längst überholt hat. Im März sorgte Kulturstaatsminister Weimer für helle Aufregung, als er drei traditionsreiche Buchläden kurzerhand von einem staatlich dotierten Preis ausschloss. Die Begründung klang damals wie das typische, weichgespülte Moral-Sprech aus den oberen Etagen: Man müsse Haltung zeigen, Werte verteidigen und gegen angebliche Abweichler von der reinen Lehre hart durchgreifen. Doch wie berichtet wird, zeigen interne Dokumente nun ein völlig anderes Bild. Plötzlich bröckelt die heile Fassade des unfehlbaren Regierungsbeamten gewaltig, und zum Vorschein kommt ein Sumpf aus willkürlicher Zensur, politischem Druck und bürokratischer Anmaßung.

Es ist wahrlich faszinierend zu beobachten, wie die sogenannte vierte Gewalt in solchen Momenten agiert. Anstatt den Verantwortlichen auf die Finger zu klopfen und die nackten Fakten ungeschönt auf den Tisch zu legen, versammeln sich die treuen Hofberichterstatter der Mainstream-Medien im Gleichschritt, um den Skandal weichzuspülen. Da wird von „kommunikativen Unstimmigkeiten“ gefaselt, von „unglücklichen Missverständnissen im Amt“ oder gar von einer „notwendigen Vorsichtsmaßnahme zur Bewahrung des zivilgesellschaftlichen Klimas“. Man überschlägt sich regelrecht in intellektuellem Limbodance, um dem Minister jeden noch so fadenscheinigen Ausweg zu ebnen. Es ist die gewohnte journalistische Wohlfühloase, in der die Mächtigen vor unbequemen Fragen geschützt werden, während der Steuerzahler für die ideologischen Luftschlösser der Berliner Polit-Elite die Zeche zahlt.

Die nun aufgetauchten Akten und Vermerke sprechen jedoch eine deutliche Sprache, die sich mit keiner PR-Strategie der Welt mehr schönlügen lässt. Von Beginn an ging es offenkundig nicht um irgendwelche hehren kulturellen Kriterien, sondern schlicht und ergreifend um Missliebigkeit. Wer nicht stramm im ideologischen Glied marschiert, wer es wagt, Bücher zu vertreiben, die nicht in den engen Meinungskorridor der regierenden Tugendwächter passen, der wird eben per Dekret aus der staatlichen Förderlandschaft getilgt. Das Ganze erinnert fatal an dunkelste Zeiten deutscher Geistesgeschichte, in denen die Obrigkeit entschied, was gut und was schädlich für den Volksgeist ist. Nur dass man heute eben im schicken Loafer und mit recyceltem Kaffebecher in der Hand den inquisitorischen Rotstift ansetzt.

Besonders entlarvend ist dabei das Schweigen jener Akteure, die sonst bei jeder vermeintlichen Kleinigkeit reflexartig nach dem Verfassungsschutz oder verschärften Gesetzen rufen. Wo bleiben die entrüsteten Brandbriefe der Kulturverbände? Wo die empathischen Sondersendungen über den schleichenden Tod der Meinungsfreiheit? Stattdessen herrscht beredtes Schweigen im Blätterwald. Man duckt sich weg, weil man genau weiß, dass man im selben ideologischen Boot sitzt. Die Vergabe von Staatskohle wird längst als disziplinarisches Erziehungsmittel missbraucht: Wer gehorsam spurt, wird belohnt; wer Fragen stellt oder unbequem ist, wird finanziell trockengelegt. Eine feine Methode, um Andersdenkende lautlos und elegant zu entsorgen.

Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass der deutsche Kulturbetrieb zu einer verkrusteten Selbstbedienungsladen-Agentur verkommen ist, in der Vetternwirtschaft und Gesinnungsschnüffelei zum guten Ton gehören. Wenn Minister und Staatssekretäre nach Gutsherrenart entscheiden, wer als förderungswürdig gilt und wer nicht, hat das mit Demokratie und Pluralismus ungefähr so viel zu tun wie eine Planwirtschaft mit freiem Marktwert. Die Akte Weimer ist kein bedauerlicher Einzelfall, sondern das symptomatische Lehrstück einer abgehobenen Funktionselite, die jede Bodenhaftung verloren hat. Man regiert am Bürger vorbei, man bestraft den Andersdenkenden und feiert sich in den Redaktionsstuben dafür auch noch als Retter der westlichen Zivilisation. Es ist ein Trauerspiel in mehreren Akten, dessen Ende glücklicherweise noch nicht geschrieben ist.